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2. Mai 2022 Zur Übersicht

Wenn der Zweck die Mittel heiligt: Folter in Demokratien heute

Prof. Christian Schubert, Arzt, Psychologe und Psychotherapeut aus Innsbruck, analysiert seit über 25 Jahren die Wechselwirkungen zwischen Psyche, Gehirn und Immunsystem (Psychoneuroimmunologie).

Seiner Ansicht nach wird die Gesellschaft in der Corona-Krise von Regierung, Medien und Wissenschaft emotional missbraucht und traumatisiert, indem man sie unter schweren Stress setzt. Schubert geht noch weiter und spricht von Folter. Am 03. April 2022 hielt er zuletzt eine Rede in Landshut, Bayern. Camilla Hildebrandt hat Professor Schubert getroffen und zitiert aus seiner Rede.

Es freue ihn, wieder einmal eine Rede in Bayern halten zu dürfen, so die einleitenden Worte von Prof. Schubert, seine letzte Rede sei im Herbst 2020 auf der Querdenker-Demo in München gewesen. Ein positiver Beginn, trotz bitterer Erinnerungen. Denn nach seiner Rede im München 2020 und der darauffolgenden in Innsbruck dauerte es nicht lange, und der Psychoneuroimmunologe bekam vom Direktor seiner Universität einen Brief.

Prof. Christian Schubert: „Ich bekam eine Ermahnung durch den Rektor sowie eine Disziplinaranzeige von der Österreichischen Ärztekammer. Die Strafe: 9.000 Euro, gebunden an die Auflage, mich reumütig zu zeigen und in Zukunft zurückzuhalten. Zwei weitere Disziplinaranzeigen sollten folgen.“

Eine Disziplinaranzeige und Geldstrafe in fast fünftstelliger Höhe für kritische Aussagen zu den Corona-Maßnahmen der Regierung. Prof. Schubert hatte von menschenverachtenden Maßnahmen der Schulmedizin und von Geldmacherei auf dem Rücken der verängstigten Bevölkerung gesprochen. Der Innsbrucker Arzt, Psychologe und Psychotherapeut spricht im Zusammenhang mit seiner Person von existenzieller Bedrohung, bzw. Einschüchterung durch finanzielle Bestrafung. Aber er geht noch weiter und sagt, es handele sich hier um Folter. „Folter und unmenschliche Behandlung sind besonders schwerwiegende und auch heute noch weit verbreitete Menschenrechtsverletzungen“, heißt es auch auf der Seite der UN-Antifolterkonvention. In Deutschland soll es sie, laut Amnesty International, jedoch nicht geben. „Folter ist verboten. Immer und überall. Das Folterverbot gilt unter allen Umständen für jeden Menschen in jedem Land der Erde, im Krieg und im Frieden. Es gibt keine Abwägung mit anderen Menschenrechten oder staatlichen Interessen, keine Ausnahmen, keine Relativierung. Das Folterverbot gilt absolut und immer, weil Folter die Menschenwürde verletzt, also den Menschen in seinem Menschsein angreift.“

Prof. Christian Schubert: „Lassen Sie mich den Begriff „Folter“ definieren. Wikipedia schreibt hierzu: „Folter ist das gezielte Zufügen von psychischem oder physischem Leid (Schmerz, Angst, massive Erniedrigung), um Aussagen zu erpressen, den Willen des Folteropfers zu brechen oder das Opfer zu erniedrigen. Die UN-Antifolterkonvention wertet jede Handlung als Folter, bei der Träger staatlicher Gewalt einer Person „vorsätzlich starke körperliche oder geistig-seelische Schmerzen oder Leiden zufügen, zufügen lassen oder dulden, um beispielsweise eine Aussage zu erpressen, um einzuschüchtern oder zu bestrafen“.

Die Würde des Menschen ist unantastbar“ – Verbot der Folter in Art. 1 Abs. 1 GG und in Art. 104 Abs. 1 Satz 2

Was Herr Professor Schubert erlebt hat, ist seines Erachtens Folter.

Prof. Christian Schubert„Ich sehe mich als Opfer „weißer Folter“, einer Folter, die im Gegensatz zu anderen Formen keine offensichtlichen Spuren an den Opfern hinterlässt. Ich tat auf einer Demonstration meine Meinung als Wissenschaftler kund. Danach wurden mir vorsätzlich und gezielt durch Träger staatlicher Gewalt geistig-seelische Schmerzen oder Leiden zugefügt, um eine unfreiwillige Willensänderung herbeizuführen, mich zu erniedrigen und zu bestrafen. Das ist laut Grundgesetz verfassungswidrig.“

Wie konnte es dazu kommen, dass dieses verfassungswidrige Verhalten nicht geahndet, bzw. als solches erkannt wurde? Schubert sagt in seiner Rede in Landshut:

Prof. Christian Schubert„Die dafür Verantwortlichen hätten – wenn man sie dazu befragt hätte – sicher eingewandt, dass sie dies für die Gesundheit der Gesellschaft getan haben, mein Verhalten also gesundheitsgefährdend für andere gewesen ist und daher bestraft gehörte. Würden wir es mit einer wirklichen medizinischen Bedrohung zu tun haben, könnte man diesen Gedanken möglicherweise nachvollziehen. Wir haben und hatten es jedoch niemals während der Corona-Krise mit einer so ernsthaften Bedrohung zu tun, dass man Grundgesetze verändern und Menschen foltern darf.“

Im August 2021 schrieb die Berliner Zeitung noch: „Beim UN-Sonderberichterstatter über Folter, Nils Melzer, sind mehr als hundert Hinweise zu Polizeigewalt bei den Berliner Corona-Demos eingegangen. UN-Sonderbeauftragter kündigt Intervention an.“ Auf Anfrage der Zeitung sagte Melzer: „Jede einzelne Mitteilung und jedes einzelne Video muss genau verifiziert werden und ich werde auch mit direkten Augenzeugen sprechen. Aber mein Eindruck ist, dass in mehreren Fällen Anlass genug für eine offizielle Intervention meinerseits bei der Bundesregierung besteht.“ (…) Es ist absolut inakzeptabel, wenn die Polizei wegen bloßer Ordnungswidrigkeiten oder zivilem Ungehorsam mit teilweise lebensgefährlicher Gewalt gegen wehrlose Demonstranten vorgeht.“

Was ist aus den Untersuchungen Melzers geworden?

„Der Fall Assange zeigt, dass es den Regierungen heute nicht mehr um legitime Vertraulichkeit geht, sondern um die Unterdrückung der Wahrheit zum Schutz von unkontrollierter Macht, Korruption und Straflosigkeit“ (Nils Melzer)

Nils Melzer, Schweizer Rechtswissenschaftler, wurde 2016 zum UN-Sonderberichterstatter für Folter ernannt. Er verteidigte unter anderem Julien Assange, gab unzählige Interviews zu dem Fall. Der Wikileaks-Gründer Assange sitzt seit zwei Jahren in Großbritannien in Haft, nachdem er vorher über Jahre Asyl in der Botschaft Ecuadors in London gefunden hatte. Melzer schrieb ein Buch dazu: „Der Fall Julian Assange. Geschichte einer Verfolgung – Der spektakuläre Report des UNO-Sonderberichterstatters für Folter“. Im Vorwort heißt es: „Ich schreibe dieses Buch, weil ich bei der Untersuchung des Falles auf konkrete Hinweise politischer Verfolgung, schwerer Justizwillkür, vorsätzlicher Folterung und Misshandlung gestoßen bin. (…) Ich habe allen vier direkt involvierten Staaten – Großbritannien, Schweden, Ecuador und USA – meine Bedenken kundgetan, Klarstellungen verlangt. (…) Keine der vier Regierungen war bereit, sich mit mir auf einen konstruktiven Dialog einzulassen. Stattdessen wurde ich mit diplomatischen Plattitüden oder rhetorischen Rundumschlägen abgefertigt.“ Und derFall Assange sei kein Einzelfall, so Melzer. Ein britisches Gericht hat gerade formell die Auslieferung von Julian Assange an die USA genehmigt. Dem WikiLeaks-Gründer droht dort lebenslange Haft.

Nils Melzer„Wir müssen aufhören zu glauben, dass es bei Julian Assange wirklich um eine Strafuntersuchung wegen Sexualdelikten, Spionage und Hacking geht. Was WikiLeaks getan hat, bedroht die politischen und wirtschaftlichen Eliten weltweit gleichermaßen. Der Fall Assange zeigt, dass es den Regierungen heute nicht mehr um legitime Vertraulichkeit geht, sondern um die Unterdrückung der Wahrheit zum Schutz von unkontrollierter Macht, Korruption und Straflosigkeit.“

Zurück nach Deutschland. Was wurde aus den zahlreichen Hinweisen zu Polizeigewalt bei den Berliner Corona-Demonstrationen? Die Berliner Zeitung schrieb am 08. August 2021, die Berliner Polizei habe auf die Kritik des Sonderberichterstatters für Folter zu ihrem gewaltsamen Vorgehen bei „unerlaubten Versammlungen gegen die Corona-Politik“ reagiert. „Unmittelbarer Zwang ist Gewalt, Gewalt schmerzt, Gewalt verletzt, Gewalt sieht gewalttätig aus“, erklärte Polizeisprecher Thilo Cablitz auf dpa-Anfrage. „Unmittelbarer Zwang auch mit all seinen Bildern ist dennoch Teil unseres Rechtssystems.“

Unmittelbarer Zwang ist Teil des deutschen Rechtssystems?

Auf Anfrage bei der Pressestelle der Bundesregierung, inwiefern „unmittelbarer Zwang Teil des Rechtssystems“ im Einklang steht mit den Werten einer Demokratie, deren oberstes Streben unter anderem die Verteidigung der Menschenrechte ist, gab es bis dato keine Antwort.
Nils Melzer sagte zuletzt im Juli 2021 gegenüber dem schweizer Blick«Viele verstehen nicht: Ich bin ein Aktivist, aber nicht für Assange, sondern für die Rechtsstaatlichkeit.» Und er fügte hinzu: «Der Fall Assange hat meine Uno-Karriere beendet». Ende März 2022 hat Nils Melzer sein Mandat als UNO-Sonderberichterstatter für Folter vorzeitig niedergelegt und wird laut der Zeitung im Juli 2022 eine Direktorenstelle beim Internationalen Komitee des Roten Kreuz (IKRK) antreten. Was passiert dann mit den Interventionen bezüglich der Polizeigewalt gegen Demonstranten? In einem Interview mit der Welt am 19. April 2022 sagte Melzer:

Nils Melzer (ehemaligerUN-Sonderberichterstatter für Folter)Die Staatsanwaltschaft ist verpflichtet, jeden der von mir vorgelegten Fälle von Amtes wegen zu untersuchen, denn Folter und Misshandlungen sind immer Offizialdelikte. Allfälliges Fehlverhalten ist zeitnah zu bestrafen, Opfer sind zu entschädigen und die Einsatzregeln anzupassen. Im heutigen Umfeld müssen alle modernen Demokratien aufpassen, dass sie der Rechtsstaatlichkeit treu bleiben. Das bedeutet in erster Linie, dass sie den Mut und den Willen aufbringen müssen, Rechtsbrüche durch eigene Behörden und Beamten mit aller Konsequenz zu bekämpfen. Tun sie das nicht, sind sie keine wirklichen Rechtsstaaten mehr, sondern nur noch Schönwetter-Demokratien.“

Folterprojekt COVID-19: Kinder

Sein Fall, so Professor Christian Schubert, sei vergleichsweise ein harmloser Fall von Folter. Seiner Ansicht nach wurden aber vor allem die Kinder in den letzten Jahren „vorsätzlich und gezielt gefoltert“. Er zitiert dazu u.a. das interne Papier des Deutschen Bundesinnenministeriums, Anfang 2020, kurz nach dem Ausbruch der SARS-CoV-2-Pandemie: „Um die gewünschte Schockwirkung zu erzielen, müssen die konkreten Auswirkungen einer Durchseuchung auf die menschliche Gesellschaft verdeutlicht werden.“.

Prof. Christian Schubert: „Hier steht also von staatlicher Seite geplant: Kindern sollte vorsätzlich und gezielt Angst eingejagt werden, sie könnten ihre Eltern und Großeltern durch das Virus töten. Und das ganz offensichtlich im Wissen, dass der durch das Kind verschuldete Tod der Eltern das Schrecklichste ist, was ein Kind je erleben kann. Mit diesem Papier und den damit zusammenhängenden Aktivitäten, subtil über die Medien der unwissenden Bevölkerung nahegebracht, startete das Folterprojekt COVID-19. Kindergärtnerinnen, Lehrer, ja die eigenen Eltern wurden sehr früh darüber informiert, wie gefährlich Kinder in der Pandemie sein können.

Und die Maskenpflicht sei von verängstigten, obrigkeitshörigen und staatstreuen Lehrern und Eltern der gepeinigten Kinder durchexerziert worden, so Schubert in seiner Rede. Die Kinder würden wiederum krank werden, manche im Sinne der weißen, unsichtbaren Folter, indem sie still hinter ihren Masken psychisch erkranken.

Prof. Christian Schubert: „Die Rate der psychischen Erkrankungen – Traumafolge-, Angst-, Depressions-, Zwangs-, Essstörungen – unter Kindern ist in den letzten zwei COVID-Jahren in die Höhe geschnellt. Schätzungsweise bis zu 500 Kinder mussten nach Suizidversuchen zwischen März und Ende Mai 2021 bundesweit auf Intensivstationen behandelt werden, ein vierfacher Anstieg während der Zeit der Pandemie. Wenn man bedenkt, dass diese in der COVID-19-Krise missbrauchten, verängstigten und depressiven Kinder früher als erwartet sterben werden, kommt einem endgültig das Entsetzen und die Wut.“

Allein und isoliert – so starben viele Menschen in Corona-Zeiten“ (SWR)

Irene L. aus Tübingen erzählt von einer langjährigen Freundin, die trotz ihrem innigsten Wunsch sich nicht impfen zu lassen, heute geboostert ist.

Irene L.: „Meine Freundin ist eine sehr gruppenbezogene Person, 30 Jahre und Single. Für sie war der Druck auf der Arbeit und seitens der Eltern so groß, dass sie sich quasi selbst zwangsimpfen ließ. Ihre Eltern drohten mit Kontaktsperre, wenn sie sich nicht impfen und boostern lasse. Für sie war und ist Einsamkeit aber die größte Folter. Und nachdem sie auf der Arbeit als Heilerziehungspflegerin, wo sie regelmäßig getestet wird und FFP2-Maske trägt, plötzlich ein positives Ergebnis hatte, kurz vor ihrem Geburtstag, stellte ihr Vater sein Geschenk ohne Kommentar vor die Haustür. Die Eltern haben dieses Belohnungssystem bzw. Erpressung/Nötigungs-System übernommen, was staatlich empfohlen wurde.“

Vor allem in den Sozialen Medien, aber mittlerweile auch in den Leitmedien, kann man zahlreiche Berichte lesen über „vom Staat beauftragte und von willfährigen Schergen durchexerzierten Folterungen während der COVID-19-Krise“, wie es Prof Schubert bezeichnet.
Zum Beispiel die Dokumentation des SWR: Allein und isoliert – so starben viele Menschen in Corona-Zeiten. Auch Schubert selbst kennt sehr viele Fälle.

Prof. Christian Schubert: „Wir denken an die Menschen in Altersheimen, die ihre Verwandten nicht sehen dürfen, die beim Sterben ihrer Lieben nicht anwesend sein dürfen, Menschen, die sich impfen lassen müssen, um wieder am sozialen Leben teilnehmen zu können; um ihrem Berufswunsch nachgehen zu können; um nicht sozial geächtet zu werden und die Existenz sichern zu können. Sich impfen lassen, obwohl man gar nicht will, weil man weiß oder ahnt, dass es sich hierbei um eine zu wenig untersuchte Substanz handelt. Ich halte das für emotionalen und körperlichen Missbrauch. Insbesondere weil immer deutlicher wird, wie schädlich die neuartigen mRNA-Impfungen sind. Auch hier wird das seelische und körperliche Leid der Betroffenen bewusst und vorsätzlich von Medizin, Politik und Medien in Kauf genommen, das alles ist Folter.“

In der Ärztezeitung vom 20. April 2022 kann man lesen, dass die Bundesregierung offenbar kein großes Interesse daran hat, dass Ärzte Impfnebenwirkungen melden. Ärztezeitung„Soll Ärzten die Meldung unerwünschter Wirkungen einer Corona-Impfung bezahlt werden, um Lücken bei der Erfassung zu vermeiden? Die Bundesregierung sieht dafür keinen Grund.“

Der zwangsweise Einsatz von Brechmitteln zur Sicherung von verschluckten Drogen war 2001 vom heutigen SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz eingeführt worden“ (Die Zeit)

Prof. Christian Schubert: „Und damit bin ich schon am Ende meiner Rede, wäre da nicht ein Politiker zu nennen, der laut Wikipedia hinsichtlich Folter ziemlich viel Dreck am Stecken hat. Denn die Bundesrepublik Deutschland wurde vor einigen Jahren wegen zwangsweiser Verabreichung eines Brechmittels verurteilt. Das Gesetz erlaubte Polizisten bei Verdacht auf Drogenhandel Brechmittel zur Sicherung von Beweismitteln zu verwenden. Eingeführt wurde es im Juli 2001 vom damaligen Innensenator Hamburgs Olaf Scholz.“

Erst im Juli 2021, so Die Zeit, ziehe Hamburg nun endgültig einen Schlussstrich unter den Einsatz von Brechmitteln bei mutmaßlichen Drogendealern. „Der Einsatz von Brechmitteln sei unverhältnismäßig, so Justizsenatorin Anna Gallina von den Grünen (…) und der zwangsweise Einsatz wurde klar als menschenrechtswidrig verurteilt.»

„Brechmittel ist Folter – Scholz ist Täter“(Plakat in Hamburg, Beitrag NDR)

Am 12. Dezember 2001 starb durch die Verabreichung von Brechmitteln Achidi John in Hamburg. Um den Jahreswechsel 2004/05 kam in Bremen der Geflüchtete Laya Alama Condé ebenfalls durch die Verabreichung von Brechmitteln durch die Polizei Bremen ums Leben.
Die taz schrieb am 03. Juli 2020: „Condé wurde in das Polizeipräsidium gebracht und dort an Armen und Beinen fixiert. Mit einer Nasensonde wurden ihm unter Zwang Brechmittel und mehrere Liter Wasser eingeflößt. Dieses Verfahren sollte ihn zur „Exkorporation“, also zum Erbrechen verschluckter Drogen bewegen. Die Prozedur wurde auch dann noch fortgesetzt, als Condé schon das Bewusstsein verloren hatte. Er fiel ins Koma und starb wenig später, am 7. Januar 2005. „Tod durch Ertrinken“, diagnostizierten die Ärzte – das Wasser, das ihm eingeflößt wurde, war in seine Lunge gelaufen. 2006 stufte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die zwangsweise Vergabe von Brechmitteln als Folter ein.“

Warum aktuell viele Folter nicht als solche erkennen? Eine mögliche Erklärung wäre, so Professor Schubert, dass die Menschen gerade in chaotischen Zeiten nach Autoritären und Strukturgebern suchen, die ihnen den Weg weisen. Dafür würden sie viel in Kauf nehmen, auch Freiheitseinschränkung und Realängste, in diesem Fall das Virus. “Menschen wollen Führung, koste es was es wolle”.

Prof. Christian Schubert: „Umberto Eco schrieb: „Der Faschismus von heute hat äußerlich nichts mit dem aus der Vergangenheit zu tun. Keine Uniformen, kein Stechschritt und kein Führergruß. Nein, er ist modern, raffiniert verpackt und wird mit PR verkauft. Aber es sind dieselben Resultate: die totale Kontrolle und Ausbeutung, die Zensur, die Gleichschaltung der Medien, die Lügen, der selbstgemachte Terror, der Sicherheitswahn, die Unterdrückung von Andersdenkenden, die Militarisierung der Gesellschaft und die Angriffskriege.“ Und das Foltern von Menschen.“

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