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Presse

11. März 2022 Zur Übersicht

KRIEG STATT PANDEMIE

Der Krieg in der Ukraine hat zunehmend auch Auswirkungen auf unseren Alltag - Die Fraktion ENZIAN im Landtag zeigt sich besorgt!

Der Ukraine-Konflikt hat das Corona-Narrativ praktisch über Nacht medial in den Hintergrund gerückt! Der Abgeordnete der Fraktion ENZIAN im Südtiroler Landtag, Josef Unterholzner, ist besorgt, nicht nur wegen der menschlichen Tragödie, die jeder Krieg mit sich bringt: „Täglich steigen die Energiepreise für Gas und Strom, Diesel ist aktuell bei rund 2,40 Euro/Liter angelangt“, mahnt Unterholzner „und einmal mehr wird der normale Bürger zum Sündenbock, der – noch gezeichnet von den Corona-Maßnahmen – die nächsten Lasten inklusiv dauernd ansteigender Lebenskosten aushalten soll. Die Situation ist nicht zu unterschätzen,“ warnt der ENZIAN-Landtagsabgeordnete, „politisch aber auch sozial, für unser tägliches Leben!“

Noch immer gibt es keinen Friedensvertrag zwischen Deutschland und den Alliierten nach Ende des Zweiten Weltkrieges: „Der russische Präsident Putin könnte somit durchaus legitim bis vor die Tore Berlins ziehen,“ sagt Josef Unterholzner. „Die NATO wird gerade aus diesem Grund vorsichtig agieren, um nicht weiter Öl ins Feuer zu gießen,“ mutmaßt der Landtagsabgeordnete der Fraktion ENZIAN. Ist Putin der alleinige „böse Bube“? „Nicht zu verstehen ist, die von Kanzler Scholz genehmigte deutsche Waffenlieferung an die Ukraine. Sowie die sofortige Bereitstellung von 100 Milliarden Euro und das 2 Tage nachdem Russland in die Ukraine einmarschiert ist,“ fügt Unterholzner hinzu. (Quelle: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/scholz-regierungserklaerung-ukraine-krieg-100.html)

Mehr als fragwürdig ist auch die neue italienische Notstandserklärung der Draghi-Regierung bis Jahresende – wegen der aktuellen Kriegslage in der Ukraine, heißt es aus Rom.
(Quelle: https://www.ilsole24ore.com/art/ucraina-cdm-norma-quadro-invio-mezzi-kiev-poi-decreto-difesa-numeri-AEed9nGB)

Fragwürdig deshalb, weil nur Italien diesen Notstand verhängt hat, nicht einmal die Anrainerstaaten der Ukraine! „Auf das Schärfste zu verurteilen ist,“ so der ENZIAN-Landtagsabgeordnete weiter, „die aktuelle, buchstäbliche Hetzjagd auf russische Bürger! Welche Schuld trifft beispielsweise gestrandete, russische LKW-Fahrer in Deutschland, die für Putins Entscheidungen massiven Schikanen ausgesetzt werden? Waren es erst die Ungeimpften im Corona-Theater, ist jetzt ein neues „Feindbild“ kreiert worden,“ sagt Josef Unterholzner.

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