Enzian Südtirol

Politik für die Menschen

Arbeit im Landtag

15. Januar 2021 Zur Übersicht

Kultur und Ehrenamt – wichtiger Stützpfeiler unserer Gesellschaft

Seit nahezu einem Jahr hat Corona nicht nur Südtirol, sondern die ganze Welt im Griff. Sehr viele Aktivitäten sind nach wie vor nicht möglich bzw. stark eingeschränkt. Für einige Branchen ist es unter Einhaltung der Sicherheitsvorkehrungen möglich weiter zu arbeiten, andere profitieren nur zeitweise davon und wieder andere sind vollkommen davon ausgeschlossen. Für Vereine ist es nahezu unmöglich, ihre Tätigkeit auch nur zum Teil auszuführen.

Die Unterhaltungsindustrie (Kino, Konzertveranstaltungen, Eventausstatter) und die ehrenamtlichen Vereine (Musikkapellen, Chöre, Theater, Feuerwehren, Sportvereine usw.) wurden auf nahezu Null heruntergefahren. Im Sommer 2020 gab es für eine kurze Zeit einen Hoffnungsschimmer. Dieser wurde leider aufgrund der erneuten Maßnahmen ab Herbst wieder zunichte gemacht.

Viele Menschen, die sich hauptberuflich der Kultur gewidmet haben, sind seitdem ohne Arbeit und ohne Einkommen. Diese Mitmenschen haben die Maßnahmen extrem stark getroffen. Auch die Ehrenamtlichen können ihr Zutun nicht mehr leisten und haben im Sozialen starke Einbußen.

Es steht außer Frage, dass die Menschen, besonders die Risikogruppen, geschützt und größere Menschenansammlungen vermieden werden sollten. Trotz allem kann es nicht sein, dass diese Branche den totalen Verzicht zum Opfer fällt. Auch für diese sollte eine Möglichkeit bestehen, unter Einhaltung einiger Sicherheitsvorkehrungen die jeweiligen Tätigkeiten auszuüben.

Alle ehrenamtlichen Vereine haben sich Gedanken gemacht, um ihren Tätigkeiten nachgehen zu können. Es ist an der Zeit, diesen zumindest einen Teil ihrer Berufung und Leidenschaft zurückzugeben. In Südtirol würde vieles ohne das Ehrenamt nicht funktionieren und trotzdem haben sehr viele das Gefühl, von der Politik vergessen worden zu sein.

Die Berufstätigen in dieser Branche stehen effektiv vor den wirtschaftlichen Ruin, haben Existenzängste, da die Einnahmequelle fehlt. Hilfen von insgesamt 3.600,00 Brutto für den Zeitraum März bis Dezember 2020 wurden gewährt bzw. teils ausbezahlt.

Auf der Pressekonferenz vom 13.04.2021 hat der Landeshauptmann mitgeteilt, dass für die Kultur 9 Mio. bereitgestellt werden. Die 3 Landesräte für Kultur Achammer, Vettorato und Alfreider haben sich auf der Pressekonferenz vom 16.04.2021 dazu geäußert und die Aufteilung der Gelder vorgestellt.

Kunstschaffende mit MwSt. Nummer haben Anrecht auf Erhalt von 5.000€ (Brutto) mit dem Nachweis eines Umsatzverlustes. Die Ansuchen können jetzt schon beantragt werden.

Kunstschaffende ohne MwSt. Nummer haben ebenso Anrecht auf den Erhalt von 5.000€ (Brutto) mit dem Nachweis, dass Sie als Künstler tätig sind und das mindestens seit 2 Jahren. Ansuchen können voraussichtlich im Zeitraum vom 01. Juni 2021 bis 31. August 2021 beantragt werden. Es sind noch die Kriterien auszuarbeiten in den zwei Landessprachen deutsch und italienisch für die Situation der deutschen, italienischen und ladinischen Sprachgruppen.

Für die Ortsvereine, welche über die Gemeinde unterstützt werden, können zusätzlich über 1.000€ (Brutto) Unterstützung ansuchen. Kriterien der Landesregierung müssen noch genehmigt werden. Auch hier wird der Zeitraum vom 01. Juni 2021 bis 31. August 2021 genannt.

Dies vorausgeschickt,

verpflichtet der Südtiroler Landtag die Landesregierung:

1. Den Musikkapellen und Chören ab sofort bzw. sehr zeitnah die Proben und Auftritte zu ermöglichen, nicht nur in beschränkter Form in kleinen Gruppen, sondern als Ganzes.

2. Der Branche die Möglichkeit geben, ab sofort wieder unter normalen Voraussetzungen (als Veranstalter oder Zuhörer) die Tätigkeit ausüben zu lassen.

3. Den Sportvereinen die Möglichkeit zu geben, Ihre Tätigkeiten im Freien, ohne weitere Auflagen ausüben zu lassen.

4. Den Zivilschutzorganisationen, die Übungs- und Trainingseinheiten, ab sofort auch ohne Test zuzulassen, denn bei den Noteinsätzen wird auch nicht kontrolliert und gefragt.

Bozen, 05.05.2021

Der Landtagsabgeordnete
Josef Unterholzner

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Beginn Behandlung am 04.02.2021
Fortsetzung der Behandlung am 12.05.2021
Abgelehnt mit einer einzigen Abstimmung
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LINK Details zum Beschlussantrag
LINK Video Landtag (ab Minute 5:35:55)
LINK Video Landtag – Fortsetzung (ab Minute 2:57:55)

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